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Wenn Satire zu gut ist

Ende Februar hatte ein kleiner Blogger einen Beitrag verfasst, der den Eindruck erweckte, als sei die gewählte Adresse vom BMI gesperrt worden. Viele haben gelacht und das Teil übernommen (Screenshot)

Mittlerweile hat die Obrigkeit über den Hoster diesen Kram vom Netz nehmen lassen (eigentlich hätte man die ja auch einfach auf die Sperrliste vom BKA setzen können?).

Ich zitiere aus der Stellungnahme des Hosters:

Die auf der betreffenden Domain bis zum 12.05.2009 einsehbare Webseite ahmte den Internetauftritt des Bundesministeriums des Innern nach. Die Art und Weise der Gestaltung der Webseite, insbesondere unter Verwendung des Logos des Ministeriums und des Bundesadlers, führten zu einer auf den ersten Blick für Besucher der betreffenden Webseite nicht zwangsläufig als Satire zu identifizierenden Darstellung. Daneben waren auch die Verlinkungen der Webseite so gestaltet, dass sie auf die Seiten des „echten“ Internetauftritts des Bundesministeriums des Innern verwiesen.

Die sich damit insgesamt ergebende Gefahr der Herkunftstäuschung muss die Bundesrepublik ebenso wenig hinnehmen wie jede andere Person. Aufgrund des damit einhergehenden offensichtlichen Rechtsverstoßes, der sich in diesem Fall insbesondere auch auf das mit Bußgeld bedrohte Verbot der Verwendung von Abzeichen des Bundes (§ 124 Abs. 1 Nr. 1 OWiG) stützt, waren wir als Provider nach Kenntniserlangung durch die schriftlich erfolgte Aufforderung des Bundesverwaltungsamtes gezwungen, den betreffenden Internetauftritt umgehend zu sperren und vorübergehend aus dem Netz zu nehmen.

Daraus lernen wir, dass Satire im Web unbedingt mit entsprechenden Warnhinweisen (siehe rechts) zu versehen ist. Bei Mikrowellengeräten macht man das ja auch (»Nicht zur Trocknung von Haustieren geeignet!«).

Vermutlich fällt auch die Fanclubseite für Frau von der Leyen unter diese Regelung. Arglose Blogger könnten denken, sie seien auf einer offiziellen Webseite der Ministerin.

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